AGB

AGB: Allgeneine Geschäftsbedingen der Smartzell GmbH

§1 Vertragspartner
 
Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ist das unter § 16 genannte Unternehmen. Name, Anschrift, Kontaktdaten, vertretungsberechtigte Personen sowie weitere Angaben sind dort aufgeführt.
 
§2 Angebot und Vertragsabschluss
 
Die im Shop dargebotenen Waren und Dienstleistungen stellen kein Angebot zu einem Vertragsabschluss dar, sondern sind lediglich eine Einladung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden. Die im Rahmen des Shops durch den Kunden getätigte Bestellung ist ein Angebot an den Vertragspartner. Der Vertrag kommt durch Lieferung der Ware zustande, sofern keine abweichende Vereinbarung oder Regelung gilt.
 
§3 Preise
 
Die im Shop ausgewiesenen Preise beinhalten die jeweils gültige Mehrwertsteuer.
 
§4 Versandkosten
 

Die Versandkosten, außer bei Expressversand, übernehmen wir für Sie.Wir bieten für bestimmte Bestellungen einen Expressversand an. Ob diese Option für Ihre jeweilige Bestellung angeboten wird und die hierfür anfallenden Kosten, können Sie im Bestellprozess sehen.

§5 Zahlung
 

5.1 Grundsätzlich bieten wir die Zahlarten Vorkasse, Kreditkarte und Paypal an. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Bitte beachten Sie, dass wir Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptieren. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind von Ihnen zu tragen.

5.2 Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Versendung der Bestellung durch uns.

5.3 Wir behalten uns vor, pauschale Mahngebühren als Verzugsschaden in Höhe von EUR 5,00 pro Mahnung zu erheben, falls Sie sich im Zahlungsverzug befinden. Ihnen wird der Nachweis gestattet, dass ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden entstanden ist.

5.4 Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

 
§6 Rücktritt
 
Der Vertragspartner behält sich das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten, sofern er selbst ohne Verschulden von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und die Ware nicht in zumutbarer Weise bei einem anderen Lieferanten beschafft werden kann. Im Falle des Rücktritts informiert der Vertragspartner den Besteller unverzüglich und erstattet dem Besteller unverzüglich eine ggf. schon erhaltene Gegenleistung. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass der Vertragspartner aufgrund höherer Gewalt nicht in der Lage ist, die Leistung zu erbringen. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.
 
§7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
 
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 
§8 Lieferzeit
 
Liefertermine oder –fristen sind – soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart werden, unverbindlich.
 
Der Beginn einer schriftlich als verbindlich zugesagten Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
 
§9 Gefahrübergang
 
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware übergeben wurde oder die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist bzw. zwecks Versendung das Unternehmen des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
 
 
§10 Eigentumsvorbehalt
 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, die der Vertragspartner gleich aus welchem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, Eigentum vom Vertragspartner (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
 
Bei Zugriffen Dritter (insbesondere: Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum des Vertragspartners hinweisen und den Vertragspartner unverzüglich benachrichtigen, damit der Vertragspartner seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Vertragspartner die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
 
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug – ist der Vertragspartner berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
 
§11 Gewährleistung und Mängelrüge
 
Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, leistet SmartZell GmbH grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
 
Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
 
In den Fällen von Nachlieferung hat der Kunde die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogene Nutzung zu leisten.
 
§12 Beanstandungen
 
Reklamationen aufgrund von Preis- und/oder Mengendifferenzen, Transportschäden, Zustellverzögerungen u. ä. sind der SmartZell GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
 
 
§13 Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat Um das Widerrufsrecht auszuüben muss der Besteller gegenüber Firma mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
 
Folgen des Widerrufs
Wenn der Besteller den Vertrag widerruft, hat der Vertragspartner dem Besteller alle Zahlungen, die er von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die von dem Vertragspartner angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Vertragspartner eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Vertragspartner dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Besteller wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Besteller wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Der Vertragspartner kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder
zurückerhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Besteller den Vertragspartner über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, an den Vertragspartner zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Der Vertragspartner trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 Muster-Widerrufsformular: An
 
SmartZell GmBH 
Mannheimer Str. 175
69123 Heidelberg
vertreten durch:

Lisa Winter

Hiermit widerufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
 
Bestellt am(*)/erhalten am(*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift der/des Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
 
Datum
 
(*) unzutreffendes bitte streichen.
 
§14 Verbraucherschlichtung
 
Der Vertragspartner erklärt sich bei rechtlichen Konflikten mit Verbrauchern (§ 13 BGB) bereit, an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.
Die für den Vertragspartner zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein
Telefon 07851 / 795 79 40
Fax 07851 / 795 79 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de Webseite: www.verbraucher-schlichter.de
 
§15 Sonstiges
 
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
 
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

§16 Vertragspartner
 
Vertragspartner ist: